Dienstag, 19. Juli 2011

EZB: Wer hat das Sagen?

Die Europäische Zentralbank ist ein Organ der Europäischen Union. Sie ist die 1998 gegründete gemeinsame Währungsbehörde der Mitgliedstaaten der Europäischen Währungsunion und bildet mit den nationalen Zentralbanken (NZB) der EU-Staaten das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Ihr Sitz ist im Eurotower in Frankfurt am Main.


Organe der EZB:

Das EZB-Direktorium, bestehend aus dem Präsidenten (Jean-Claude Trichet), dem Vizepräsidenten (Vítor Constâncio) sowie vier weiteren Mitgliedern (Lorenzo Bini Smaghi, José Manuel González-PáramoJürgen Stark und Peter Praet) wird vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ausgewählt bzw. ernannt und hat folgende Aufgaben:
  • die Vorbereitung der Sitzungen des EZB-Rats;
  • die Durchführung der Geldpolitik des Euroraums gemäß den Leitlinien und Entscheidungen des EZB-Rats, wobei es hierzu den nationalen Zentralbanken des Euroraums die notwendigen Weisungen erteilt;
  • die Führung der laufenden Geschäfte der EZB und
  • die Ausübung bestimmter, vom EZB-Rat übertragener Befugnisse, einschließlich gewisser Befugnisse normativer Art.

Der EZB-Rat, bestehend aus den sechs Mitgliedern des Direktoriums, sowie den Präsidenten der nationalen Zentralbanken der 17 Länder des Euroraums hat folgende Aufgaben:
  • die Leitlinien und Entscheidungen zu erlassen, die notwendig sind, um die Erfüllung der dem Eurosystem übertragenen Aufgaben zu gewährleisten, und
  • die Geldpolitik des Euroraums festzulegen; dazu gehören Entscheidungen hinsichtlich der geldpolitischen Ziele, der Leitzinsen und der Bereitstellung von Zentralbankguthaben im Eurosystem sowie der Erlass von Leitlinien, die für ihre Ausführung notwendig sind.
Der EZB-Rat tritt in der Regel zweimal im Monat im Eurotower in Frankfurt am Main zusammen.
Auf der jeweils ersten Sitzung jedes Monats beurteilt der EZB-Rat die wirtschaftliche und monetäre Entwicklung und fasst die geldpolitischen Beschlüsse. Auf der zweiten Sitzung erörtert er Fragen im Zusammenhang mit sonstigen Aufgaben und Zuständigkeiten der EZB und des Eurosystems.
Die Sitzungsprotokolle werden nicht veröffentlicht. Allerdings findet im Anschluss an die erste Sitzung jedes Monats eine Pressekonferenz statt, auf der die geldpolitischen Beschlüsse ausführlich erläutert werden. Der Präsident der EZB leitet diese Pressekonferenz und wird hierbei vom Vizepräsidenten unterstützt.


Der erweiterte Rat der EZB, bestehend aus dem EZB-Rat und den Vertretern der zehn Länder, die den Euro noch nicht eingeführt haben hat hauptsächlich folgende Aufgaben:
  • die Erfüllung der Beratungsfunktionen der EZB,
  • die Erhebung von statistischen Daten,
  • die Erstellung des Jahresberichts der EZB


Die anderen Mitglieder des Direktoriums der EZB, der Präsident des EU-Rats und ein Mitglied der Europäischen Kommission können an den Sitzungen des Erweiterten Rats teilnehmen, sind jedoch nicht stimmberechtigt.
Gemäß der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank wird der Erweiterte Rat aufgelöst, wenn alle EU-Mitgliedstaaten die gemeinsame Währung eingeführt haben.


Fazit:
Die Kompetenzen liegen beim EZB-Rat. Alle wichtigen Funktionen (Offenmarkttransaktionen, Devisengeschäfte, etc.) bedürfen seiner Genehmigung. Der EZB-Rat ist in letzter Konsequenz das beschlussfassende Organ, da er mit seinen 17 Präsidenten der nationalen Zentralbanken, die sechs Mitglieder des EZB-Direktoriums jederzeit überstimmen kann. Mit der EZB wurde lediglich ein Überbau der nationalen Zentralbanken geschaffen.
Das EZB-Direktorium führt nur die Geschäfte der EZB und hat "die Durchführung der Geldpolitik des Euroraums gemäß den Leitlinien und Entscheidungen des EZB-Rats" zur Aufgabe, auch wenn der EZB-Präsident Jean-Claude Trichet in der Öffentlichkeit oft als machtvoller Entscheider auftritt. Tatsächlich handelt sich bei ihm eher um einen Verkünder von Entscheidungen der Nationalen Zentralbanken.